Von Zensursula und dem konservativen Wächterrat

Jun 17

Von Zensursula und dem konservativen Wächterrat

Das Internetzensur-Gesetz scheint etwas entschärft worden zu sein. Trotzdem bleibt die Frage offen, warum in “unserer” Gesellschaft immer wieder Versuche unternommen werden, die sowieso schon spärlichen Freiheitsrechte der Bürger zu beschneiden. Leben wir etwa in einem europäischen Iran?

Ein satirischer Kommentar

Quizfrage: Was haben der Iran und Deutschland gemeinsam?

Die Nachrichten aus dem Iran wirken auf viele Menschen auf diesem Planeten fast schon elektrisierend. Eine Opposition, die sich von den religiösen Vorstellungen der fanatischen Machthaber in ihrer Freiheit beeinträchtigt fühlen und nun unter Gefahren für ihre Rechte kämpfen. Als Kommunikations- und Koordinationsmedium wird das Internet genutzt.

Da muss man fast schon an die Zustände in Deutschland denken, wo gerade durch ein höchst dubioses Netzsperrengesetz die Grundlage für Internetzensur geschaffen wurde. Die meisten Gegner dieses Gesetzes haben aus Zeitgründen vermutlich nur wenig für Demonstrationen übrig, an denen sie körperlich anwesend sein müssen. Doch immerhin waren Viele bereit, sich aus Protest auf der relativ vertrauenswürdigen Bundestag-Site mit ihrem echten Namen einzutragen.

Antidemokratische Demokratien

Natürlich sind die Zustände im Iran nicht vergleichbar mit Deutschland. Die antitheokratische Opposition hat dort im Extremfall damit zu rechnen, weggesperrt oder getötet zu werden. Dies geht aus den vielfältigen Berichten über dieses Land hervor.

Doch auch Deutschland und viele anderen europäischen Ländern fahren nicht gerade einen freiheitsfreundlichen Kurs. Die als “Eliten” hochgelobten Akteure verstehen unter Liberalismus anscheinend höchstens noch Freiheit für Konzerne. Sie versuchen eine Einbindung des Wahlvolkes in politische Entscheidungen mit nahezu religiösen Fanatismus zu bekämpfen.
Kein Wunder. Das Volk will oft das genaue Gegenteil: Mehr Konsum und mehr Sicherheit. Integration und Migration in ihrem Sinne. Langfristige und gut bezahlte Beschäftigungsverhältnisse. Bürgerfreiheiten. Mehr Volksentscheide.
Der konservative deutsche Wächterrat scheint Anderes mit der Bevölkerung vorzuhaben.

Verfassungsfeindliche Politiker

So manches Gesetz oder Vorgehen wurde in der jüngeren Vergangenheit vom Verfassungsgericht kassiert oder entschärft. Ein höchst wünschenswerter Vorgang in diesen ökonomisch wie freiheitlich düsteren Zeiten. Dennoch muss man sich fragen, warum ernannte Richter die Bürgerrechte verteidigen müssen – und zwar gegen Instanzen, die vom Volk gewählt wurden. (Trotzdem danke!)
Anscheinend hat der deutsche Wächterrat nicht ausreichend Respekt vor Bürgerfreiheiten, um hier einen angebrachten Sicherheitsabstand zu wahren. Aber vielleicht steht die Welt einfach nur auf dem Kopf.

Aussicht auf Weltfrieden

Ironischerweise fördern die Zensursulas und konservativen Wächterräte dieser Republik die Aussicht auf den Weltfrieden, wenngleich vermutlich nicht beabsichtigt.
Während der deutsche Zensurfanatiker gierig auf Killerspiele und das Internet blickt, sollen im Iran sogar DVDs amerikanischer Serien wie “Friends” oder “24″ verboten sein.

In mehreren Teilen der Welt scheinen die eher jüngeren bzw. die freiheitsbedürftigeren Bevölkerungsschichten immer stärkere Aversionen gegen freiheitsbeschneidende Vorgänge in ihrer Gesellschaft zu hegen, derer sie überdrüssig sind. Das schafft Gemeinsamkeiten, die eine Grundlage für mehr Frieden und gegenseitiges Verständnis bilden.